Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Wochenschau vom 14.12.- 18.12.2015- Dieu Vinh Tran

Diese Woche wird die Wochenschau etwas kürzer kommen. Nichtsdestotrotz werde ich versuchen die wichtigsten Themen dieser kurzen Woche zusammen zu fassen. 

 

Montag 14.12.2015

CDU stimmt Merkels Leitfaden wohlwollend zu

„Wir schaffen das“. Am Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe wurden diese Worte abermals von Merkel in ihrer Rede ausgesprochen. Mit ihrer Rede überzeugte sie fast 1000 Delegierte, die an dem Parteitag teilnahmen. Es gab nur wenige, die sich immer noch gegen die Kanzlerin stellten. In ihrer Rede sprach sich die Kanzlerin gegen die Obergrenze aus und erwähnte ebenso, dass Deutschland möglicherweise überfordert sei. Aus diesem Grund würde sie wollen, dass die Anzahl der Flüchtlinge reduziert wird.

 

Obamas momentane Einstellung zu dem Kampf gegen den „IS“

Obama erwähnt beim Treffen mit seinen Sicherheitsbeamten, dass der Kampf gegen den „IS“ gut voranschreitet. Auch wenn es noch nicht schnell genug verläuft und der Kampf ein schwieriger bleiben wird, attackiert Amerika weiterhin die „IS-Stellung“ mit Luftangriffen. Obama lobt die Unterstützung von den europäischen Verbündeten. Während im gleichem Moment der Verteidigungsminister Ashton Carter in der Arabischen Welt nach neuen Verbündeten sucht.

Dienstag 15.12.2015

EU- Komission schlägt „Frontex“ als Hilfsmaßnahme für die Mitgliedstaaten vor 

Die EU- Komission sieht vor, dass an den problematischen Außengrenzen einzelner Mitgliedstaaten, die Agentur „Frontex“ zum Einsatz kommt. „Frontex“ würde, wenn der Vorschlag der EU- Komission von den Mitgliedstaaten angenommen wird, 1500 Grenzschützer bereit stellen, damit diese die Grenzen Europas von der großen Anzahl der illegalen Einwanderer schützen. Im Notfall würde der Gesetzesvorschlag die Mitgliedstaaten dazu zwingen den Einsatz von „Frontex“ zu genehmigen. Schon jetzt wird aufseiten Polens und Ungarns Kritik an dem Vorschlag ausgeübt.

 

Waffenruhe in Jemen

In Jemen herrscht seit Monaten ein Bürgerkrieg und dieser sollte ab heute für eine Woche lang, durch Friedensverhandlungen und eine sogenannte „Waffenruhe“  zum Erliegen kommen. Die Vereinigten Nationen versuchen als Vermittler zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthi- Rebellen zu agieren. Die Gespräche finden in der Schweiz statt. Diese sollen eine dauerhafte Waffenruhe und einen politischen Neuanfang bewirken. Doch schon am ersten Tag, haben einzelne Rebellen diese Waffenruhe gebrochen. Ob sie weiter fortbesteht ist zu diesem Zeitpunkt noch unklar.

 

Eine islamische Allianz gegen den Terror

Eine Allianz von 34 Staaten hat sich zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen den Terror zu kämpfen. Dieser bezieht sich nicht nur auf den sogenannten „IS“, sondern auf Terrorismus in allen Formen. Die Allianz sieht vor, dass alle Alliierten, unabhängig von der Religion und den Zielen der Einzelnen, vom Terror verschiedenster Organisationen und Gruppen, beschützt werden.

Mittwoch 16.12.2015

Vorwürfe von „Amnesty International“ gegen die Türkei

„Amnesty International“, eine Menschenrechtsorganisation, wirft der Türkei vor, dass diese Flüchtlinge inhaftieren. Laut einem Bericht bringt die Türkei neu angekommene Flüchtlinge in sogenannte „Haftzentren“ unter. In denen haben sie die Wahl für eine unbestimmte Zeit zu verweilen oder in ihre Heimat zurück zu kehren. Nicht nur „Amnesty International“, sondern auch „Human Right Watch“ haben solche Fälle dokumentiert. Nichtsdestotrotz weist die türkische Regierung diese Vorwürfe zurück und behauptet, dass nur wenige kriminelle Flüchtlinge in diesen „Haftzentren“ unterkommen und auch dort verweilen müssen.

 

Auch Wohlleben bricht sein Schweigen zum ersten Mal im NSU- Prozess 

Am 251. Verhandlungstag hat Ralf Wohlleben, ein Angeklagter im NSU- Prozess, sich zum ersten Mal zu seinem Anklagepunkt geäußert. Dieser besagt, das Wohlleben Beihilfe zu 9 Morden geleistet haben soll, indem er die Mordwaffe finanzierte. Diesen Anklagepunkt wies Wohlleben zurück. Er behauptet, dass er von den Morden nichts gewusst und auch die Mordwaffe, in jeglicher Form, nicht finanziert habe.  Zudem beschuldigt er, dass Tino Brandt, ein ehemaliger V- Mann,  die finanziellen Mittel zur Beschaffung der Mordwaffe zusammengetragen haben soll.

 

„Fed“ hebt den Leitzins in der USA an

Die US- Notenbank „Fed“ erhöht den Leitzins von 0,25% auf 0,5%. Diese Erhöhung hat mehrere Hintergründe. Erstens soll die Inflationsgefahr gesenkt, zweitens eine sogenannte „Spekulationsblase“ entschärft und drittens das Zinsniveau langsam wieder erhöht werden.

Donnerstag 17.12.2015

EU- Gipfel in Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs treffen sich ein weiteres Mal und die Flüchtlingskrise soll das Hauptthema sein, indem vorallem über die Grenzsicherung der außen liegenden EU- Mitgliedstaaten und die Verteilung von Flüchtlingen diskutiert werden soll. Zudem kündigt die Türkei eine Visumspflicht für Flüchtlinge an, währenddessen David Cameron Reformen der EU fordert. Wenn dies nicht geschehen wird, sieht England vor, über den Austritt aus der EU nachzudenken.

 

Der UN- Friedensplan wurde von Libyens Regierungen unterschrieben 

Nach dem Sturz des Diktators Muammar al- Gaddafi herrschte in Libyen Bürgerkrieg. Zwei verschiedene Regierungen und Parlamente kämpften um die Vormachtstellung in diesem Land. Doch durch das Unterschreiben des Friedensplanes wird aus den zwei rivalisierenden Parlamenten, nun eine gemeinsame Regierung für Nationale Einheit.

Freitag 18.12.2015

EU- Gipfel ist zu Ende

Die EU will bis Juni 2016 ihre Maßnahme für den Grenzschutz beschließen. Zudem versuchen die EU- Regierungen die Arbeit in den Registrierungszentren für Flüchtlinge zu optimieren. Aber bei den wichtigsten Themen über die Flüchtlingskrise, wie zum Beispiel die Verteilung von Flüchtlingen in der EU, sind keine Resultate entstanden. Jean- Claude Juncker bezweifelt, dass die Umverteilung der Flüchtlinge im kommendem Jahr vorangeht und dies mit den Worten „Ich bin da nicht übermäßig optimistisch, dass uns das gelingt“.

 

UN- Sicherheitsrat verabschiedet Resolution

Der UN- Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution für den Syrien- Konflikt verabschiedet. Dieser sieht vor, dass es ein Waffenstillstand geben und eine Übergangsregierung gebildet werden soll. Der Entwurf beinhaltet zudem den Schutz der Zivilbevölkerung und den zivilen Einrichtungen und auch die Macht des Volkes, um über die Zukunft von Syrien zu bestimmen.

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