Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Die Wochenschau vom 25.04 bis zum 29.04

Die Wochenschau vom 25.04 bis zum 29.04

 

Montag

Obama wirbt auf Hannover-Messe für geeintes Europa |

Abstimmung in Sachsen Anhalt 

 

Obama wirbt auf Hannover-Messe für geeintes Europa

US-Präsident Obama hat bei seinem Besuch in Deutschland Europa zu mehr Zuversicht aufgerufen und betont das ein vereintes Europa eine Notwendigkeit für die Welt sei.

Obamas Rede zum Thema Europa in voller Länge 

 

Abstimmung in Sachsen Anhalt

Sachsen Anhalts Ministerpräsident Haseloff musste warten. Denn er bekam erst im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit um mit seiner Partei in den Landtag zu ziehen können und  Ministerpräsident zu werden. Haseloff ist eine bis dato ungewöhnliche Koalition eingegangen, nämlich schwarz-rot-grün.

Haseloffs Rede zur neuen Koalition und mehr

Dienstag

Kaufprämie für Elektroautos | Neue Einheit für Cyber-AbwehrProzess gegen Whistleblower der „LuxLeaks-Affäre“

Kaufprämie für Elektroautos 

Die Bundesregierung hat einen ungewöhnlichen Vorschlag. Eine Kaufprämie für Elektroautos. Diese Prämie soll laut Informationen aus dem Bundesfinanzministerium  für reine Elektroautos 4000 bis 5000 Euro betragen und für Hybride 3000 Euro betragen. Ob dieser Vorschlag durchgesetzt wird ist noch fraglich, deshalb hat sich Verkehrsminister Dobrint mit den Spitzen der deutschen Autoindustrie getroffen um darüber zu diskutieren. 

Neue Einheit für Cyber-Abwehr

Ursula von der Leyen sucht händeringend IT-Spezialisten für den Ausbau der Cyber-Abwehr Abteilung des Bundes. von der Leyen will einen neuen Bereich in der Bundeswehr schaffen, den „Cyber-Informationsraum“. Das bedeutet konkret das von der Leyen bis zu 14.000 neue Stellen besetzen will um mit anderen Ländern im IT-Bereich gleich zu stehen aber auch um sich vor Angriffen aus dem Ausland wie vor Hackern schützen will. 

Prozess gegen Whistleblower der „LuxLeaks-Affäre“

In Luxemburg stehen heute die beiden Whistleblower und ein Journalist, welche den Steuerskandal vor gut anderthalb Jahren ans Licht gebracht haben, vor Gericht. Den Angeklagten drohen bis zu 10 Jahre Haft. Die Liste der Vergehen, die man den Dreien zur Last legt, ist lang. Sie lautet unter anderem auf Diebstahl, illegalen Zugriff auf ein Computersystem, Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen und Bruch der beruflichen Schweigepflicht. Ob die Anklage erfolgreich durchgesetzt wird ist fraglich denn diese trifft auf sehr viel Kritik in der Politik. Wie der Britische Journalist Richard  Brooks sagt: „Es ist ein Skandal. Es ist ein Angriff auf die demokratischen Werte und auf die Meinungsfreiheit“.

Mittwoch

AKW-Betreiber sollen für Entsorgung zahlen Warnstreiks im öffentlichen Dienst | Belgien liefert Terrorverdächtigen Abdeslam an Frankreich aus 

AKW-Betreiber sollen für Entsorgung zahlen

Die Atomkonzerne sollen nach dem Willen der Atomkommission die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf einen staatlichen Fonds übertragen. Diese Kosten belaufen sich auf 23,34 Milliarden Euro und sollen von den vier Großen Betreibern E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW getragen werden! Zurzeit ist noch eine Kommission diesen Vorschlag am ausarbeiten und die Ergebnisse werden am Montag vorgestellt.

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Die Verhandlungen im öffentlichen Dienst über das Gehalt haben nun in einen Warnstreik gemündet. Zehntausende Fluggäste sind dadurch betroffen. In dem Tarifstreit fordert ver.di sechs Prozent mehr Geld bei einem Jahr Laufzeit des Vertrages. Die Arbeitgeber – der Bund und die Kommunen – haben drei Prozent mehr Lohn und Gehalt für zwei Jahre geboten. Ob es eine Einigung geben wird wird sich erst in der dritten Verhandlungsrunde am 28. und 29. April in Potsdam zeigen.

Belgien liefert Terrorverdächtigen Abdeslam an Frankreich aus

Der Terrorverdächtige Salah Abdeslam ist von Belgien an Frankreich ausgeliefert worden. Die Überstellung erfolgte in der Nacht zu Mittwoch. Ermittler sehen in Abdeslam eine Schlüsselfigur der Terroranschläge von Paris und Brüssel.

Donnerstag

Tote nach Luftangriff in Aleppo | Streit über PKW-Maut 

Tote nach Luftangriff in Aleppo

In der syrischen Stadt Aleppo wurde ein Krankenhaus bombardiert. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen, welche das Krankenhaus betreibt, spricht von 14 Toten.

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Hier ein Bild der Rettungskräfte nach dem Angriff

Streit über PKW-Maut

Verkehrsminister Alexander Dobrint hat von der EU eine zwei Monatige Frist bekommen um die vorgeschlagene PKW-Maut abzuändern ansonsten wird eine Klage vor dem EuGH eingereicht.

Nach Auffasung der EU verstöst die deutsche PKW-Maut gegen EU-Recht! Die einheimischen Wagenlenker sollen das Geld für die geplante Vignette über die Kfz-Steuer zurückerstattet bekommen. Damit würden Ausländer schlechter gestellt als Inländer, argumentiert die EU-Kommission.