Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Wochenschau vom 11.04 – 15.04.2016 – Anna-Lena Ries & Isabell Blümling

Montag

 

Handy am Steuer: Unterschätzte Gefahr

 

Eine Forsa – Umfrage von 2014 zeigte, dass 41 % aller 18- bis 29-jährigen regelmäßig Nachrichten während dem Auto fahren verschicken und sich nicht mehr auf den Straßenverkehr konzentrieren.

Das die Handynutzung hinter dem Steuer Gefahren birgt ist allgemein bekannt, denn das Unfallrisiko ist sechs bis sieben mal so hoch, jedoch wir die Situation meist unterschätzte. Bei Tempo 50 legen wir innerhalb von zwei Sekunden die Länge eines Tennisfeldes zurück und sind damit bei einem kurzen Blick aufs Handy bereits 30m blind unterwegs, was bei 100km/h schon mehr als die Länge eines Fußballfeldes ist.

 

„Stellt euch vor: Ihr seid im Stadtverkehr unterwegs. Ihr seht einen Radfahrer. Vor euch fährt ein Cabrio mit einer hübschen Frau. Ihr werft einen Blick auf die Geschwindigkeitsanzeige: 60 km/h. In dem Moment kommt übers Radio eine Blitzerwarnung, ihr bremst. Genau in diesem Moment klingelt euer Handy. Außerdem schaltet die Ampel gerade auf grün, ihr biegt ab. Es rummst – denn was ihr längst vergessen habt, ist eure erste Wahrnehmung: der Radfahrer.“

 

– Udo Weiss (leitender Direktor der Polizeidirektion Münster)

 

Unser Gehirn ist in der Lage sich auf sechs kleine Sachinhalt zu konzentrieren wobei eines immer Vorrang hat. So hat das bedienen eines Handys zum Beispiel Vorrang vor allen umliegenden Situationen, wie dem Straßenverkehr. Daher kann die Handynutzung während der Fahrt lebensgefährlich sein nicht nur für dich selbst sondern auch für deine Mitmenschen

 

Quelle: http://www.n-joy.de/leben/Handynutzung-am-Steuer-Erschreckende-Studie,kopfhoch106.html

~Anna-Lena

Die Türkei fordert eine Strafverfolgung gegen  Böhmermann

Seitdem Böhmermann das Schmähgedicht über Erdogan veröffentlicht hat ,hagelt es Kritik. Jetzt fordert die Türkei, Deutschland soll Jan Böhmermann wegen Präsidentenbeleidigung strafrechtlich verfolgen. Jetzt müssen Vertreter des Kanzleramts, des Auswertigen Amts und des Justizministeriums das Anliegen prüfen. Grundlage dieses Anliegens ist der Artikel 103 des Strafgesetzbuch. Dieser lautet:

103

Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Die Frage wie weit Satire gehen darf ist noch nicht geklärt. Wann wird Satire zu einer Beleidigung?

 

Böhmermann sagt Sendung ab

Die Sendung, die Donnerstag ausgestrahlt werden sollte wurde von Böhmermann abgesagt. Als Grund wurde die „massive Berichterstattung und der damit verbundene Fokus auf die Sendung und den Moderator“ genannt.

~Isabell

 

Dienstag

 

Polizei prüfte Identitäten von 491 Nordafrikanern

Gestern (12.04.16) wurden in 33 Flüchtlingsunterkünfte Asylbewerber aus Algerien und Marokko von Polizisten aus NRW, Mitarbeiter des BAMF (Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) und der Ausländerbehörde überprüft.
Insgesamt wurden 491 Flüchtlinge überprüft und zu BAMF – Außenstellen gebracht wo sie einen Asylantrag stellen können. Überprüft wurden Flüchtlinge die eigenständig keinen Asylantrag eingereicht hatten und entsprechende Termine versäumten.
Grund dafür ist, dass Flüchtlinge aus Algerien und Marokko nur eine sehr geringe Chance auf Asyl haben und daher auch keinen Antrag stellen.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) rechnet in den nächsten Tagen mit dem Ende der Verfahren und der Abschiebung der 471 Algerier und Marokkaner. 15 Flüchtlinge, welche sich weigerten einen Asylantrag zu stellen wurden biometrisch erfasst um ihre Identität zu klären, sie werden das Land wohl verlassen müssen. Gegen vier dieser Personen liegt ein Haftbefehl vor, fünf weiteren gelang die Flucht auf dem Weg zu den Antragsstellen.

Quellen: http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/polizeiaktion-fluechtlingsheime-100.html

~Anna-Lena

 

Mittwoch

 

Treffen der Koalitionsspitzen

Thematisiert wurden bei diesem Treffen der Union und SPD unter anderem, die Neuregelung der Erbschaftssteuer, die Lebensleistungsrente und die Flüchtlingspolitik. Ein weiterer Punkt, welcher schneller gelöst werden konnte war die Einführung einer Kaufsprämie für Elektroautos.
Das Bundesverfassungsgericht fordert bis Ende Juni ein neues Gesetz im Bezug auf die Erbschaftssteuer, da kleinere Betriebe unter der hohen Steuer zu leiden haben. So die CSU. Die SPD fordert eine Lebensleistungsrente doch diese trifft vor allem im Wirtschaftsflügel der Union auf Widerstand. Gleichzeitig soll das Rentenniveau auf 43% des Einkommens des Arbeitnehmers abgesenkt werden. De Maizière verlangt, dass Asylbewerber, welche sich nicht aktiv bei der Integration beteiligen, wie zum Beispiel Sprachkurse besuchen, nicht automatisch in Deutschland bleiben dürfen.

Die Beschlüsse müssen alle bis Jahresende gefasst werden.

~Isabell

 

Jagd auf Flüchtlinge

Seit der Schließung der Balkanroute, hat die Anzahl an Flüchtlingen die Bulgarien durchqueren wollen sich massive erhöht. Daher machen nun selbsternannte Migrantenjäger Jagd auf sie um sie zu „verhaften“ und werden dafür sogar gelobt.

„Jede Hilfe für die Polizei, die Grenzpolizei und den Staat, ist willkommen. Man darf nur seine Befugnisse und das Gesetz nicht überschreiten. Der Staat gehört uns allen. Jeder, der hilft, verdient ein Dankeschön.“
– Premier Boiko Borissow

Angefangen hatte alles mit dem Schrotthändler Dinko Walew (29 J.). Dieser begann Flüchtlinge in Wäldern nahe seiner Heimatstadt aufzugreifen.

„Diese Leute, die illegal nach Bulgarien und in die EU kommen, haben hier nichts zu suchen. Sie sind gefährlich für die Gesellschaft. Sie bringen Menschen um. Es ist eine Tatsache: Bomben in Belgien, in Frankreich, Ankara und anderswo. Ich kann nicht verstehen, warum die Regierungen sie aus Europa nicht wegschicken. Das sind böse Menschen, sie haben hier nichts zu suchen.“
– Dinko Walew

Einige Flüchtlingsjäger stellten ein Video ins Netz in welchem drei männliche Flüchtlinge zu sehen sind wie sie mit Kabelbindern gefesselt am Boden liegen und angeschrien werden. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft und gegen Premier Borissow klagt das Helsinki-Komitee Bulgariens auf Grund seiner Unterstützung der „Flüchtlingsjäger“, denn sie sind der Meinung, dass die bulgarische Grenzpolizei durchaus in der Lage ist die Grenzen ohne Hilfe zu schützen.

Quellen: http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-bulgarien-103.html

~Anna-Lena

 

Donnerstag

„Panama Papers“ als Provokation

In der einmal jährlich stattfindenden Bürgersprechstunde im russischen Fernsehen nahm Präsident Putin Stellung zur schwachen Wirtschaft Russlands, den Kriegen in Syrien und der Ukraine und den „Panama Papers“.
Laut Putin sind diese nur eine Verschwörung und Provokation des Westens (USA) gegen Russland.
Die schwere Wirtschaftskrise, welche zu Entlassungen, Lohnkürzungen und dem Verfall vom Rubel geführt hat wurde thematisiert und Zuschauer konnten Fragen an den Präsidenten stellen. Putin unterstellte der Süddeutschen Zeitung zu dem Finanzunternehmen Goldman Sachs zu gehören und die „Panama Papers“ seien nur der Versuch Unfrieden in Russland zu

„SZ hat keine Verbindungen zu Goldman Sachs“
Die Süddeutsche Zeitung hat auf die Behauptung Putins reagiert: Das Blatt gehöre weder direkt noch indirekt Goldman Sachs, sagt der Geschäftsführer der SZ, Stefan Hilscher. Ihm zufolge ist die „Süddeutsche Zeitung“ eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des Süddeutschen Verlags. Dieser gehöre zur Südwestdeutschen Medienholding und einer Verlegerfamilie. „Die Südwestdeutsche Medienholding besitzt keine gesellschaftsrechtlichen Verbindungen zu Goldman Sachs“, so Hilscher.

Freitag

Panama will Steuerdaten austauschen

Panama fühlt sich nach den „Panama Papers“-Enthüllungen ungerecht behandelt. Nach zahlreicher Kritik an seiner Steuerpolitik willigt Panama ein sich an dem Informationsaustausch in Steuerfragen zu beteiligen. Durch die internationale Vernetzung von Steuerregistern soll mehr Transparenz über Offshore-Firmen geschaffen werden.

Zitat
„Wir sind bereit, den automatischen Informationsaustausch auf bilateraler Ebene sofort und komplett umzusetzen.“,
Panamas Außenministerin Isabel de Saint Malo

75% der erwähnten Unternehmen sind überhaupt nicht aus Panama. Das Panama jetzt mehr oder als Zentrum der Steueroasen angesehen wird, macht Ivan Zarak (Vizewirtschaftsminister Panamas) sauer.

~Isabell

 

Paragraf 103 soll abgeschafft werden

„Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen; bei Verleumdung gar mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug.“

So lautet der umstrittene Paragraf 103 welcher nun abgeschafft werden soll.
In diesem wird die Beleidigung ausländischer Oberhäupter unter Strafe gestellt, wenn dies von dem Betroffenen gewünscht ist.

„Die Strafvorschrift ist überholt und passt nicht mehr in unsere Zeit“
„Da werden wir relativ schnell im Bundestag handeln. Auch ausländische Staatsoberhäupter genießen im Übrigen den Schutz, die die sogenannten Beleidigungsdelikte im Strafrecht allen Menschen bieten.“
– Volker Kauder (CDU)

Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen Renate Künast und Hans-Christian Ströbele bereits an einem Gesetzesentwurf zur Abschaffung des Paragrafen arbeiten.

Grund dafür ist der Streit um Jan Böhmermann welcher nun durch die Türkei eine Strafverfolgung die sich auf den Paragrafen 103, hat.
Ebenso hat hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Strafantrag gestellt.

Quellen: http://www.n-tv.de/politik/Kauder-will-Paragrafen-103-abschaffen-article17475266.html

~Anna-Lena

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