Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Wochenschau vom 22.2-28.2.2016 -Julia Weis

Montag, der 22.02.2016

•Feuerpause in Syrien:

Die Regierungen der USA und Russland vereinbaren eine Feuerpause in Syrien. Damit wollen sie die humanitäre Hilfe in besetzten Gebieten vorantreiben und Raum für politische Verhandlungen schaffen. Die Waffenruhe soll am Freitag in Kraft treten. Das Regime unter Assad und diverse Rebellengruppen können bis Freitag Mittag entscheiden, ob diese Feuerpause auch von ihrer Seite aus in Kraft tritt. Ausgeschlossen von dieser geplanten Waffenruhe sind die Terrormilizen Islamischer Staat und die Al-Nusra-Front. Diese sollen weiter bekämpft werden, damit sie keine Chance haben ich weiter vorzukämpfen.

Fremdenfeindliche Ausschreitungen in Sachsen

Die fremdenfeindlichen Anschläge in Bautzen und Clausnitz letzte Woche prägen auch die Nachrichte diese Woche. Die Politiker fordern ein konsequentes Vorgehen gegen den Fremdenhass. So fordern die Grünen die „Aktuelle Stunde“ im Bundestag, darüber zu halten. Die Liste der fremdenfeindlichen Anschläge in Sachsen wird immer länger und es gibt immer wieder PEGIDA Treffen in Dresden. Diese fordern seit Monaten den Zuzug der Flüchtlinge zu stoppen.

•Flüchtlingspolitik in Deutschland

Angela Merkel möchte weiterhin ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik beibehalten und lehnt damit die Pläne der Ministerpräsident-Kandidaten aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ab. Julia Klöckner (RLP) und Guido Wolff (BW) fordern tagesaktuelle Kontingente und Obergrenzen. Auch auf den von Julia Klöckner vorgestellten Plan A2 wird von Seiten der Regierung nicht eingegangen.

Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest

5000 Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest und der Weg in den Norden wird ihnen versperrt. Mazedonien verschärft seit Anfang der Woche die Regelungen für den Grenzüberschritt. Das heißt, dass nur Syrer und Iraker durchgelassen werden und sich so durch die strengen Kontrollen ein Rückstau gebildet hat. Auf der Seite von Griechenland sitzen nun die serbischen Flüchtlinge fest die nicht über die Grenzen dürfen. Griechenland fordert Unterstützung von der EU.

•Warnung Camerons vor dem Brexit

In einer Debatte im Unterhaus spricht Premier Cameron von den Folgen des Brexit für das Land. Er warnt davor, dass die nationale Sicherheit und die Wirtschaft Großbritanniens gefährdet werden. Dabei sammelt er viel Kritik aus seiner Partei den Konservativen.Trotzdem sagt er, dass es kein neues Referendum geben wird und die Bevölkerung mit ihrer Entscheidung und den Konsequenzen daraus leben muss.

•Daniel Wilms verliert sein Platz in der CDU

Nach seinen diskriminierenden Äußerungen gegen die Krankheit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, folgt ein Parteiausschussverfahren gegen Daniel Wilms. Dieser will sich nicht entschuldigen und verliert somit seine Stellung in seiner Partei und in seinem Wahlkreis.

 Dienstag, der 23.02.2016

Armut in Deutschland

Fast 13 Millionen Menschen leben trotz besserer Wirtschaft unterhalb der Armutsschwelle. Arm bedeutet in diesem Zusammenhang, wenn nur 60 % des Durschnitteinkommens zur Verfügung stehen. Im Land kann man regionale Unterschiede erkennen. Gerade im Osten herrscht höhere Armut als im Westen. Besonders stark ist trotzdem das Ruhrgebiet betroffen. Ein besonderer Grund dafür ist die verbreitete Massenarbeitslosigkeit.

•Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern mehr Unterstützung

Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern mehr finanzielle Unterstützung vom Bund im Bezug auf die Flüchtlingshilfe. Der Bedarf dieses Jahr liegt schon bei 25 Milliarden Euro, die in Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge investiert wurden. Schäuble lehnt diese Forderung aber ab und verweist auf die Überschüsse in den Länderkassen. Der Bund kommt für die Kinderbetreuung, den Städtebau und die Unterbringung und Begleitung minderjähriger Flüchtlinge auf. Die Kommunen sollen dafür, Sprachkurse und Sozialleistungen finanziell abdecken.

•Situation in Griechenland

Die Situation in Griechenland verschärft sich immer weiter. Die Grenzen zu Mazedonien wurden heute vorüber gehend geschlossen, da Flüchtlinge aus Afghanistan zeitweise die Eisenbahnstrecken blockierten. Durch die langen und strengen Kontrollen gibt es für Afghanen kein Weg weiter zu reisen. Die Menschen sind verärgert und 1000 wurden von ihnen wieder zurück gebracht. Die Hilfsorganisationen sind maßlos überfordert und fordern immer mehr die Hilfe der EU. Dienstag kamen wieder 4.000 neue Flüchtlinge an.

Feuerpause in Syrien

Das Regime unter Assad stimmt der Feuerpause zu. Ab 0 Uhr am Samstag sollen die Waffen schweigen. Dies ist der zweite Versuch, den Bürgerkrieg in Syrien zu stoppen. Bis jetzt wurden schon mehr als 10.000 Menschen getötet und über 1 Millionen sind schon geflüchtet. Die große Frage die noch offen steht ist, wie die Einhaltung der Waffenruhe kontrolliert werden soll.

Atomausstieg wird teuer

Der Atomausstieg wird für Steuerzahler besonders teuer. Die End und- Zwischenlagerung der atomaren Teile soll aus einem Fond bezahlt werden, der vom Staat und somit auch von den Steuerzahlern mitgetragen wird. Große Stimmen fordern, dass der Abbau von den Konzernen selbst getragen werden muss.

•Amnesty International spricht von Menschenrechtsverletzung

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rügt die Bundesregierung. Sie kritisiert den Plan die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Dies würde die Menschenrechte verletzen, da jeder Mensch ein Recht auf Asyl hat. Aber auch andere Länder. Aber auch in anderen Ländern steigt die Verletzung der Menschenrechte immer weiter an, wie zum Beispiel in der Türkei.

Mittwoch, der 24.02.2016

•Treffen der Länder entlang der Balkanroute

Die Regierung aus Österreich lädt die Länder entlang der Balkanroute zu einer Konferenz in Wien ein. Ausgeschlossen von diesem Treffen waren Vertreter der EU und Griechenland. Es wurde beschlossen, dass die Länder in der Flüchtlingskrise enger zusammenarbeiten. Da keine länderübergreifende Regelung in Sicht ist, wollen sie regionale Lösungen schaffen. Die versammelten Länder haben schon länger die Hoffnung aufgegeben, dass die EU einen gerechten Weg zur Flüchtlingsproblematik in Sachen Verteilung und Versorgung bietet.

•Fremdenfeindliche Übergriffe in Sachsen

Die Übergriffe auf Flüchtlingsheime und Flüchtlinge in Sachsen waren eine erneute Debatte im Bundestag. Die Politiker kritisieren scharf das Verhalten der Menschen gegenüber Schutzsuchenden. Es sei nicht annehmbar, dass Menschen die aus Not in unser Land kommen angegriffen werden. Die Opposition kritisiert stark die CDU-Politik in Sachsen, es wäre zu lange weg geschaut und rechtsradikale Bewegungen verharmlost wurden.

•Luftangriffe in Syrien

Kurz bevor der vereinbarten Feuerpause kommt es zu erneuten Luftangriffen in Syrien. Gerichtet waren die Angriffe auf Schulen, Krankenhäuser, Zivilisten und auf Armee Truppen. Die syrische Armee geht zwar die Waffenruhe ein, aber stellen die Maßnahme, dass sie zurück schießen, wenn die Terroristen den Waffenstillstand verletzen.

Urteile im britischen Missbrauchsskandal

Jahrelang wurden 1400 Kinder und Jugendliche in Nordengland sexuell missbraucht. Nun fallen die ersten Urteile im Prozess. Sechs Personen werden verurteilt wegen Zuhälterei und Vergewaltigung an Minderjährigen. Die Ermittlungen haben sich verspätet, da es zwischenzeitlich über 300 Verdächtigte gab.

Donnerstag, der 25.02.2016

•Griechenland fordert gerechte Umverteilung

Griechenland fühlt sich von seinen EU-Partnern im Stich gelassen. Jeden Tag kommen neue Schutzsuchende über das Mittelmeer nach Griechenland. Sie versuchen nun weitere politische Maßnahmen zu blockieren, damit endlich eine gerechte Umverteilung auf die anderen Mitgliedsstaaten durchgeführt werden kann. Da die Länder entlang der Balkanroute keine afghanischen Flüchtlinge mehr aufnehmen, kommt es zu einem massiven Rückstau und organisatorischen Problemen in Griechenland.

Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland ist gesunken

Die strengeren Grenzkontrollen an den Balkanstaaten zeigen Auswirkungen auf die ankommenden Flüchtlinge in Deutschland. Vor einer Woche waren es täglich noch 2000 ankommende Flüchtlinge, nun sind die Zahlen drastisch gesunken. Die meisten Flüchtlinge kommen nun nicht mehr mit Bussen aus Österreich, sondern durch unerlaubte Schleuser oder durch grenzüberschreitende Züge ins Land.

Bundestag beschließt Asylpaket II

Der Bundestag hat das Asylpaket II mit großer Mehrheit beschlossen. Gegen die Verschärfung des Asylrechts stimmte nur die Opposition und einzelne Stimmen aus der SPD. Das Asylpakt beinhaltet beschleunigte Verfahren und schnellere Abschiebung. Besonders stark wurde die Aussetzung des Familiennachzugs nach zwei Jahren kritisiert.

Freitag, der 26.02.2016

•Gianni Infantio ist neuer FIFA-Präsident

Der 45- jährige Österreicher Gianni Infantio ist neuer FIFA-Präsident. Im zweiten Wahlgang setzte er sich gegen seinen Mitstreiter durch. Er möchte den Fußball wieder ins Zentrum der FIFA Arbeit bringen  nach all den Skandalen. Direkt nach der Wahl wurden bei Besprechungen neue Reformen eingesetzt. Zum einen Machtbeschränkungen für den Präsidenten und mehr Entscheidungsgewalt für den Generalsekretär. Zum anderen wurde eine Amtszeitbeschränkung für maximal 12 Jahre und eine Frauenquote im neu eingerichteten Rat festgelegt.

•Merkel erhält Unterstützung aus der Wirtschaft

Die Spitzenverbände der Wirtschaft stellen sich hinter die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel. Sie achten ihre Bemühungen für eine europäische Lösung. Zu erst bangte die Wirtschaft mit Rückschlägen durch die Flüchtlingsproblematik. Doch Kanzlerin Merkel verspricht die Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren, dabei nannte sie Möglichkeiten wie Bürokratieabbau, Einarbeitungsmöglichkeiten und Praktika zu Erleichterung des Einstiegs in die Berufswelt.

Polizeieinsatz in Kiel

In Kiel kam es zu einem Polizeieinsatz, nachdem drei junge Frauen in einem Einkaufszentrum von Männern mit Migrationshintergrund belästigt wurden. Sie wurden verfolgt und gefilmt, zu sexuellen Übergriffen kam es nicht. Zwei Asylbewerber aus Afghanistan und zwei weitere Männer wurden vorübergehend festgenommen.

Samstag, der 27.02.2016

•Feuerpause in Syrien

Um Mitternacht ist die geplante Feuerpause in Kraft getreten. Nach fünf Jahren Krieg ist die Feuerpause für die Bevölkerung ein aufatmen und die Schöpfung neuer Hoffnung für Frieden in ihrem Land. Die Waffenruhe wurde weitestgehend eingehalten, es kam nur zu vereinzelnden Vorkommnissen. Amerikanische Flugzeuge sind einmal raus geflogen, um ein weiteres Vortreten der Terrormiliz IS abzuhalten. Am 7.03.2016 soll es weitere Friedensgespräche geben.

•Debatten über Flüchtlingspolitik

In der Großen Koalition wird immer noch gestritten über Gabriels Vorstoß im Thema Sozialpaket. Dieses fordert zusätzliches Geld für die einheimische Bevölkerung nach den Milliardenausgaben für Flüchtlinge. Die Deutschen fühlen sich vernachlässigt von der Regierung, was ein Grund ist sich einer rechtspopulistischen Partei zuzuwenden. Diese soziale Spaltung versucht die SPD mit dem Sozialpaket, zu vermeiden.

AfD-Parteitag in Sachsen

Die AfD möchte langfristig mehr Regierungsverantwortung übernehmen. Bundesvorsitzende Frauke Petry sagt, dass sie in der Rolle der Opposition zu erst lernen möchten und später als Regierungspartei wirken wollen. Die Rolle der Opposition können sie wahrscheinlich bald in drei neuen Landtagen einnehmen, da sie bei allen drei bevorstehenden Landtagswahlen es in den Prognosen über die fünf Prozent Hürde schaffen.

Sonntag, der 28.02.2016

•Feuerpause in Syrien

Am Wochenende wurde die geplante Feuerpause weitestgehend eingehalten. Es wurden vereinzelnd Vorfälle gemeldet, doch in weiten Teilen des Landes blieb es ruhig. Außenminister Steinmeier ruft die Konfliktparteien zu einem Gespräch auf.

•De Maizière besucht Nordafrika

Bundesinnenminister de Maizière besucht für drei Tage die Maghreb-Staaten. Er versucht, dass abgelehnte Asylbewerber in Deutschland in ihren Heimatländern wie Marokko, Algerien und Tunesien wieder schneller aufgenommen werden. Die Regierung versucht die drei Länder als sichere Herkunftsländer zu benennen, somit würde auch die Abschiebung leichter umgesetzt werden können.

•Minenunglück in Russland

Bei Workuta in Russland sind 36 Menschen bei einem Kohlebergwerk ums Leben gekommen. Am Donnerstag kam es schon zu ersten Explosionen, wo vier Arbeiter starten. Als heute nach noch 26 verschollenen Minenarbeitern gesucht wurden, kam es zu weiteren Explosionen, dabei kamen mindestens sechs Menschen ums Leben. Die Rettungsarbeiten wurden nun eingestellt und es gibt keine Hoffnung die verschollenen Arbeiter noch lebend zu bergen.