Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Wochenschau vom 23.11.15 – 29.11.15 – Annika Müller

Um unseren  Politikblog noch attraktiver und interessanter gestalten zu können, würden wir uns über Kommentare, insbesondere über eure Meinungen, freuen. Viel Spaß 🙂

 

Sonntag,29.11.2015

Aktionsplan der EU und Türkei/Hamburg stimmt gegen Olympia/Demonstrationen in Paris

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Aktionsplan der EU und Türkei

Die Vertreter der EU und der Türkei haben sich heute getroffen, um über eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zu diskutieren. Die Türkei soll dabei eine geregelte Einreise der Flüchtlinge gewähren. Dies soll zu weniger Flüchtlingen in der EU führen. Dafür werden der Türkei 3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

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Hamburg stimmt gegen Olympia

Die Bewohner von Hamburg haben  gegen die Bewerbung der olympischen Sommerspiele im Jahre 2024  gestimmt. Es waren 51,6 % dagegen und dementsprechend 48,4 % dafür. Die Olympia 2024 sollte als wichtiges Projekt angesehen werden, weil man so die Stadtentwicklung voran treiben könnte.

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Demonstrationen in Paris

Um den politischen Druck gegen den Klimagipfel zu vergrößern, wurden heute in Paris Demonstrationen durchgeführt. Obwohl in Paris aufgrund der Ereignisse Demonstrationen verboten sind, waren heute so viele Menschen auf den Straßen, dass die Polizei Schlagstöcke und Tränengas einsetzen musste. Dabei wurden 149 Menschen festgenommen.

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Samstag, 28.11.2015

Tarifstreit der Lufthansa vorerst beendet/Schießerei in einer Klinik/Parteitag der AfD/ Erdogan entschuldigt sich bei Putin 

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Tarifstreit der Lufthansa vorerst beendet

Der Tarifstreit der Lufthansa ist vorerst beendet. Lufthansa und Verdi, die zweitgrößte Gewerkschaft Deutschlands,  konnten sich einigen. Für das Bodenpersonal und für die Altersvorsorge wurde eine passende Lösung gefunden. Wegen den Piloten und den Flugbegleitern wird noch weiter verhandelt, aber man hofft auch hier auf eine schnelle Lösung. Somit werden angekündigte Streiks nicht durchgeführt.

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Schusswechsel in einer Klinik

In Colorado erschießt ein Mann drei Menschen in einer Abtreibungsklinik. Er sperrte sich dort in ein Zimmer ein und schoss um sich. Der Mann wurde festgenommen. Ob es spezielle Hintergründe oder Zusammenhänge zwischen der Klinik und dem Mann gab, ist noch unklar. Alle Zimmer wurden auf Sprengstoffe untersucht, allerdings wurde nichts Verdächtiges gefunden.

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Parteitag der AfD

Heute fand der erste Parteitag der Alternative für Deutschland statt, nachdem der Ex-Vorsitzende Lucke abgedankt hatte.  Die AfD drückte ihre Vorstellungen zur Flüchtlingspolitik aus. Dabei hieß es, dass „Obergrenzen rechtmäßig und notwendig seien“ und „Grenzkontrollen und Grenzsperren legitim“ seien. Außerdem äußerte die neue Vorsitzende Frauke Petry spitzen Parolen gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Noch am selben Tag fanden Demonstrationen gegen die rechtspopulistische Partei statt.

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Erdogan entschuldigt sich bei Putin

Der türkische Staatschef entschuldigte sich bei Putin, dafür dass er am Anfang der Woche ein russisches Kampfjet an der syrischen Grenze abschießen lies. Er sagte, dass dies nicht hätte passieren dürfen. Ob Putin die Entschuldigung annimmt ist noch nicht bekannt. Die erste, kleinere Entschuldigung nahm er nicht an.

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Freitag, 27.11.2015

 

Trauerfeier in Paris/ Russland schickt Bodentruppen nach Syrien/ Ziele für den Haushalt 2016/ Weiterer Verdächtiger in Brüssel festgenommen/ Stuttgarter soll Kalaschnikows nach Paris verkauft haben
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Trauerfeier in Paris
Heute wurde in Paris die Trauerfeier zu Ehren der 130 Todesopfer zelebriert. Während der ruhigen und bewegenden Zeremonie wurden auf einer Leinwand Bilder von den Menschen gezeigt, die ihr Leben lassen mussten, sowie Name und Alter genannt. Hollande versprach erneut in einer Rede, dass der IS zerstört werden soll und dass an französischen Prinzipien wie Hoffnung und Toleranz festgehalten werden soll.

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Russland schickt Bodentruppen nach Syrien
Bisher haben Frankreich, Russland und die USA den IS nur mit Luftangriffen bombardiert. Gerüchten zufolge soll Russland nun Bodentruppen nach Syrien geschickt haben, um den IS zu bekämpfen. Damit würde der Terror eine neue Kriegsstufe erreichen. Viele internationale Meinungen sehen Bodentruppen als notwendig an, wenn der IS komplett ausgelöscht werden soll.

 

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Ziele für den Haushalt 2016
In der 4-tägigen Debatte im Bundestag wurden neue Ziele für den Haushalt im Jahre 2016 gesetzt. Es werden 316 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Laut Finanzminister Wolfgang Schäuble will man versuchen im kommenden Jahr keine neuen Schulden zu verursachen. Dem wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

 

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Weiterer Verdächtiger in Brüssel festgenommen
Ein weiterer IS-Anhänger wurde in Brüssel festgenommen. Man geht davon aus, dass er mit den Anschlägen in Paris im Zusammenhang steht. Trotzdem kehrt in Brüssel immer mehr Normalität ein. Zum Beginn der nächsten Woche sollen alle Schulen wieder normal besucht werden.

 

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Stuttgarter soll Kalaschnikows nach Paris verkauft haben

In den Medien wurde bekannt, dass ein 24 Jahre alter Mann Gewehre umgebaut haben soll und nach Paris geschickt haben soll. Dieser Handeln geschah angeblich über eine Website, auf der man anonym handeln kann. Der Mann wurde festgenommen und den Hinweisen wird nach gegangen.

 

Waffen dieser Art soll der Stuttgarter nach Paris verkauft haben.

Waffen dieser Art soll der Stuttgarter nach Paris verkauft haben.

 

 

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Donnerstag, 26.11.2015

 

Deutschland gegen Terror/ Belgien senkt Terrorstufe/ Unruhen in Berlin/ Ergebnisse der Bundestagssitzung/ Anschlag in Aserbaidschan

Deutschland gegen den Terror

Deutschland schickte heute erste Tornados nach Syrien, um Frankreich die erwartete Unterstützung zu bieten. Auch der Gebrauch von der Marine ist nicht ausgeschlossen. Allerdings werden keine deutschen Bodentruppen nach Syrien geschickt. Heute fand eine Sondersitzung zwischen der Union und der SPD statt. Der IS soll nicht nur militärisch bekämpft werden, sondern auch politisch.

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Belgien senkt Terrorstufe

In der belgischen Hauptstadt Brüssel musste aus „vorsorglichen Maßnahmen“ eine Moschee evakuiert werden. Außerdem wurden neue Razzien durchgeführt, wobei insbesondere auf Waffen und Sprengstoff geachtet wurde. Trotzdem wurde die Terrorstufe von 4 „ernstzunehmend und nahe bevorstehend“ auf 3 „möglich und wahrscheinlich“ gesenkt.

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Unruhen in Berlin 

Auch in Berlin musste heute eine Moschee evakuiert werden. Dabei wurden 2 Personen festgenommen. Zudem mussten in einem weiteren Stadtteil wegen einem verdächtigen Auto alle Häuser im Umkreis von 300 Metern evakuiert werden. Die Polizei geht davon aus, dass die Ereignisse in einem Zusammenhang stehen.

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Ergebnisse der Bundestagssitzung 

In der Bundestagssitzung am heutigen Donnerstag ging es um den Haushalt im kommenden Jahr. Unter anderem wurde über die Arbeits- und Sozialministerien diskutiert. Andrea Nahles äußerte, dass mehr Geld für die Integration der Flüchtlinge benötigt wird. Laut der Linken würde die Phase, bis die Flüchtlinge arbeiten können, zu lange dauern. So würden Einnahmen für den Staat verloren gehen.

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Anschläge in Aserbaidschan 

Bei einer Razzia in Aserbaidschan sterben zwei Polizisten und vier Anhänger des IS. Allerdings konnten 14 weitere Anhänger in Gewahrsam genommen werden. Laut Polizei sollen diese schon länger „Provokation, Massenunruhen und Terroranschläge“ geplant haben.

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Mittwoch, 25.11.2015

In Belgien kehrt Alltag zurück/Terroranschlag in Tunesien/ Generaldebatte im Bundestag/ Französische Angriffe gegen den IS

In Belgien kehrt Alltag zurück

In Belgien kehrt langsam die Normalität zurück. Am 5. Tag der höchsten Terrorwarnstufe haben die Hälfte der U-Bahnhöfe und Schulen wieder geöffnet. In Brüssel sind immernoch schwerbewaffnete Polizisten und ungefähr 200 Beamte mehr unterwegs, um Sicherheit zu gewähren.

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Terroranschlag in Tunesien 

Am Dienstagnachmittag ereignete sich ein Bombenanschlag in der tunesischen Hauptstadt Tunis. Dabei wurden 12 Menschen getötet und mindestens 20 verletzt. In Tunesien wurde nun für die nächsten 30 Tage lang Notstand ausgerufen. Heute bekannte sich der IS zu dem Angriff.

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Generaldebatte im Bundestag 

In der für vier Stunden angesetzten Generaldebatte im Bundestag ging es um die Terrorbekämpfung und um die Flüchtlingskrise. Die Linke lehnt die militärische Hilfe gegen den IS ab. Angela Merkel jedoch möchte Frankreich mit umfangreicher Hilfe unterstützen und hat bereits 650 Soldaten zur Friedenssicherung nach Mali geschickt. Außerdem spricht sie sich immernoch gegen die Obergrenze aus, wofür sie Kritik aus eigenen Reihen erhält.

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Französische Angriffe gegen den IS

Frankreich fliegt schon seit September 2014 Luftangriffe gegen den IS und hat bis zu 300 Angriffe durchgeführt. Am heutigen Mittwoch zerstörten französische Kampfjets ein Kommandozentrum des IS in Syrien.

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Dienstag, 24.11.2015

Bombenanschlag in Ägypten/ Neue Ideen der USA gegen Terror/ Sachsen-Anhalt fordert Obergrenze/ Bombenanschlag in Griechenland

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Bombenanschlag in Ägypten

Vor einem ägyptischen Hotel sind zwei Bomben explodiert. Die Attentäter versuchten mit einem Auto die Bombe in das Hotel hereinzubringen, um sie dort detonieren zu lassen. Doch die Sicherheitsmänner bemerkten das Vorhaben des Selbstmordattentäter und es kam zu einem Schusswechsel. Wenige Minuten später detonierte auch die zweite Bombe. Bislang gibt es 10 Tote und 12 verletzte Menschen. Der IS bekannte sich am Nachmittag zu den Attentaten.

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Neue Ideen der USA gegen Terror

Barack Obama hat Reisewarnungen in alle Bereiche der Welt ausgesprochen, weil man nicht genau weiß, auf welche Gebiete es der IS noch abgesehen hat. Außerdem reiste der französische Staatschef François Hollande in die USA, um sich mit Obama zu beraten, wie sie weiter gegen den IS vorgehen werden. Zusätzlich wurde in New York heute eine App veröffentlicht mit dem Namen „See something, send something“. Diese Anti-Terror-App soll es ermöglichen, Hinweise und Fotos von Augenzeugen direkt zu verschicken, um so eventuell Anschläge vermeiden oder Verdächtige besser überführen zu können.

Ich persönlich sehe diese Idee allerdings als sehr kritisch, da es  eigentlich verboten ist, Fotos zu verschicken, ohne die Einverständniserklärung von den auf den Fotos zu sehenden Personen zu besitzen.

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Sachsen-Anhalt fordert Obergrenze

Der Ministerpräsident Reiner Haseloff von Sachsen-Anhalt fordert eine Obergrenze, welche die Maximalaufnahmezahl der Flüchtlinge in jedem Bundesland pro Jahr beschreibt. Wenn diese erreicht werden würde, könnte das Bundesland nicht mehr mehr Flüchtlinge aufnehmen. Angela Merkel lehnte dies ab. Auch der SPD-Politiker Sigmar Gabriel behauptete, man müsse viel mehr tun, um staatliche Steuerung und Kontrolle der Flüchtlingsbewegung wiederzugewinnen.

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Bombenanschlag in Griechenland

Auch in Griechenland kam es am frühen Morgen zu einem Bombenanschlag in Athen. Dieser Anschlag wurde aber 40 Minuten vorher angekündigt. Somit waren Polizei und Feuerwehr bereits vor Ort, als die Bombe explodierte. Glücklicherweise kam es deshalb nur zu hohen Sachschäden.

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Montag, 23.11.2015

Trauerfeier von Helmut Schmidt/ Angriffe gegen den IS/ Paris verschärft Sicherheitsmaßnahmen/ Anti-Terroreinsätze in Brüssel

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Trauerfeier von Helmut Schmidt

Heute fand ein Staatsakt zu Ehren des kürzlich verstorbenen Helmut Schmidt statt. 1800 Gäste, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel, versammelten sich in Hamburg in der Michaelis-Kirche um dem früheren Bundeskanzler die letzte Ehre zu erweisen. Diese Gedenkveranstaltung musste unter strengen Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt werden.

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Angriffe gegen den IS

Um den Terrorismus des IS zu stoppen, greifen viele Länder ein und unterstützen Frankreich. Russland und der Iran beraten sich und wollen in vereinter Kraft mit Luftangriffen gegen den IS in Syrien vorgehen. Auch die USA schickt US-Spezialkräfte. Außerdem erlaubt David Cameron Frankreich die Nutzung der britischen Militärbasis in Zypern. Zudem  starten französische Kampfjets nun von dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ um Luftangriffe auf Syrien auszuüben. Dabei wurden heute schon zwei Ziele zerstört.

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Paris verschärft Sicherheitsmaßnahmen

Aufgrund der Vorkommnisse in Paris will man jetzt die Sicherheitsmaßnahmen an öffentlichen Plätzen dauerhaft verschärfen. Geplant sind 165 Kameras, 30 neue Sicherheitsmänner und an 80 weiteren Orten Videogegensprechanlagen. Zudem sollen an Sporthallen und Freizeiteinrichtungen Sicherheitsschleusen eingerichtet werden.

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Anti-Terroreinsätze in Brüssel

Noch immer gilt in Brüssel, wie im letzten Blog berichtet, höchste Terrorwarnstufe. Diese wurde heute weiter verlängert. In der Nacht zum Montag wurden in Brüssel mehrere Wohnungsdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurden 5 Verdächtige festgenommen. Im Laufe des Tages wurden weitere 19 Häuser durchsucht, wobei wieder 16 Personen festgenommen wurden. Auch die Sicherheitsmaßnahmen an den Bahnhöfen werden verschärft und Koffer und Gepäck wird nun kontrolliert um mögliche Attentate zu vermeiden.