Integrierte Realschule Zell an der Mosel

Wochenschau vom 29.02.16 – 06.03.16 – Annika Müller

Sonntag,06.03.2016

Terroranschlag im Irak / Minister wollen mehr Geld / Merkel spricht Forderungen aus 

Terroranschlag im Irak 

Im Irak kam es zu einem Selbstmordanschlag. Dabei sind mindestens 47 Menschen gestorben und 72 weitere schwer verletzt. Der Attentäter wartete in einer langen Autoschlange an einem Kontrollpunkt nahe der Stadt Hilla, als er sich in die Luft sprengte. Unter den Opfern waren unter anderem 20 Sicherheitskräfte. Dies war das schlimmste Attentat seit Jahresbeginn im Irak. Der IS bekannte sich öffentlich im Internet zu dem Attentat.

 

Das Auto, in dem der Selbstmordattentäter sich in die Luft sprengte.

Das Auto, in dem der Selbstmordattentäter sich in die Luft sprengte.

 

Minister wollen mehr Geld

Viele Minister wollen mehr Geld zur Verfügung haben, um ihren Bereich besser auszustatten. Vor allem die Arbeitsministerin Andrea Nahles verlangte mehr Geld, um Jobs für Flüchtlinge zu schaffen. Auch das Innenministerium möchte mehr Geld, um das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei zu fördern. Doch Finanzminister Wolfgang Schäuble, der im letzten Jahr ein Haushaltsplus von mehr als 12 Milliarden Euro erreichte, verneinte diese Forderungen.

Mehr Informationen: http://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-haelt-sich-Ministerkollegen-vom-Leib-article17153346.html

 

Merkel spricht Forderungen aus

Kurz vor dem morgigen EU-Gipfel erinnert Angela Merkel nochmal die Teilnehmer, dass die Forderungen Schritt für Schritt durchgeführt werden sollen. Vor allem die Türkei spielt bei dem Gipfel eine wichtige Rolle. Sie soll die Zahl der Flüchtlinge beschränken. Bei dem Schutz der Außengrenzen will man sich auf die Türkei verlassen können. Ein weiteres wichtiges Thema ist, wie die 3 Milliarden Euro eingesetzt werden, die die Türkei zur Verfügung hat, um sich um die Flüchtlinge zu kümmern.

 

Samstag, 05.03.2016

Demonstrationen in der Türkei / Verbesserung des Arbeitsmarktes für Flüchtlinge / Nationaler Volkskongress in China 

Demonstrationen in der Türkei

Nachdem die Zeitung „Zaman“ in der Türkei unter staatliche Kontrolle gesetzt wurde, finden in Istanbul Demonstrationen statt. Bürger, die die Pressefreiheit in ihrer Demokratie erhalten wollen, demonstrierten vor dem Verlagsgebäude. Die Polizei musste Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse einsetzen. 30 Journalisten wurden bereits inhaftiert. Der türkischen Regierung wird nun vorgeworfen, dass es keine echte Demokratie gäbe.

 

Die türkische Polizei muss mit Tränengas angreifen, um die Demonstrationen zu stoppen.

Die türkische Polizei muss mit Tränengas eingreifen, um die Demonstrationen zu stoppen.

Verbesserung des Arbeitsmarktes für Flüchtlinge

Auf Initiative der Arbeitsministerin Andrea Nahles soll die Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt schneller geschehen. Laut der Arbeitsmarktforschung würde es länger dauern und schwerer fallen die Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren, wenn man diese nicht schnellstmöglich beschäftigt. Die Arbeitsministerin droht sogar mit Sanktionen, um Flüchtlinge zu Sprachkursen zu zwingen. Dies halten Flüchtlingshelfer für übertrieben.

 

Nationaler Volkskongress in China

China konnte im vergangenen Jahr nur 6,5 – 7 Prozent Wirtschaftswachstum erreichen. Was für andere Länder viel wäre, ist für China sehr wenig. Ein Grund dafür könnte die schwächelnde Konjunktur sein. Dies stellte sich auf dem nationalen Volkskongress heraus. China steht nun vor großen Herausforderungen. Sie haben immer mehr Schulden und immer weniger Wirtschaftswachstum. Trotzdem hat China ehrgeizige Ziele und hält auch an diesen fest.

Mehr erfahren: http://www.n-tv.de/wirtschaft/China-schlaegt-schwierige-Schlacht-article17149516.html

 

 

Freitag, 04.03.2016

Malu Dreyer und Julia Klöckner in Zell / EU-Komission strebt offene Grenzen an / Kontrolle einer türkischen Zeitung

 

Malu Dreyer und Julia Klöckner in Zell

In dem Endspurt des Wahlkampfes für die Landtagswahlen am 13. März besuchten sowohl Malu Dreyer als auch Julia Klöckner die Stadthalle in Zell. Malu Dreyer war am Donnerstagabend zu Gast und Julia Klöckner freitags. Beide versuchten die Bürger davon zu überzeugen, dass sie die jeweilige Partei wählen sollen. Außerdem haben beide viele relevante Themen angesprochen, erklärt und dazu ihre Lösungsvorschläge vorgestellt. Beide Spitzenkandidatinnen stießen auf große Zustimmung.

v.l.n.r. Benedikt Oster, Malu Dreyer, Heike Raab

v.l.n.r. Benedikt Oster, Malu Dreyer, Heike Raab

 

v.l.n.r. Dr. Werner Lang, Landrat Manfred Schnur, Julia Klöckner, Peter Bleser

v.l.n.r. Dr. Werner Langen, Landrat Manfred Schnur, Julia Klöckner, Peter Bleser

 

 EU-Komission strebt offene Grenzen an

Bis Dezember diesen Jahres sollen die Grenzen wieder ohne Kontrolle geöffnet werden. Vereinzelte Länder, darunter auch Deutschland, haben aufgrund der hohen Zuwanderung Kontrollen an den Grenzen postiert. Während eines Treffens zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsident Francois Hollande haben sie sich auf ein Ziel geeinigt – die Außengrenzen müssen geschützt werden.

Kontrolle einer türkischen Zeitung

Die türkische Regierung möchte die Zeitung „Zaman“ unter ihre Kontrolle nehmen. Sie ist die größte regierungskritische Zeitung in der Türkei. Die Zeitschrift steht in einem engen Kontakt zu einer Bewegung von Fethullah Gülen. Diese wird in der Türkei als Terrororganisation beurteilt. Die Kontrolle verstößt stark gegen die Pressefreiheit.

Mehr lesen: http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-kontrolle-zeitung-101.html

 

 

Donnerstag, 03.03.2016

Flüchtlingskrise in Griechenland / NPD-Verbotsverfahren / Fortschritte in Syrien

 

Flüchtlingskrise in Griechenland

Griechenland ist mit der momentanen Situation überfordert. Wie bereits berichtet, sitzen an der griechischen-mazedonischen Grenze viele Flüchtlinge fest. Viele dieser Menschen wollen gar nicht dort bleiben, aber sie haben keine andere Möglichkeit. Mazedonien lässt täglich nur wenige hundert Menschen das Land durchqueren. Die griechische Regierung möchte nun Sanktionen durchsetzen, wenn Länder im Alleingang ihre Grenzen schließen.

 

NPD-Verbotsverfahren

Heute war der dritte und letzte Tag der Gerichtsverhandlung mit dem Thema, ob die NPD als Partei verboten werden soll. Der bayrische Innenminister Joachim Hermann bezeichnete die Partei als „geistige Brandstiftung“. Außerdem wurde ihnen unterstellt, dass die Partei ein Klima der Angst verbreiten würde. Die Richter konfrontierten die Vertreter der NPD mit rassistischen Zitaten ihrer Homepage. Jedoch zeigten sie sich sehr kämpferisch und man hatte den Eindruck, dass die Vertreter ihr Parteiprogramm verharmlosen wollten. Das Ergebnis wird sich erst in einigen Monaten zeigen.

Mehr erfahren: http://www.tagesschau.de/inland/npd-verbotsverfahren-123.html

 

Fortschritte in Syrien 

Die Feuerpause in Syrien hält weiter an. Laut Medien, gäbe es nur noch vereinzelt kleine Gefechte. Die Gewalt wurde in ganz Syrien deutlich reduziert. Durch die Feuerpause ist es für Helfer einfacher, Menschen zu versorgen. So wurden schon 115 000 Menschen versorgt.

 

Mittwoch, 02.03.2016

Da im Moment bei uns in Rheinland-Pfalz der Wahlkampf um die Landtagswahlen am 13.März stattfindet, sendete der Fernsehsender SWR eine Debatte zwischen den Spitzenkandidatinnen Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD) aus.

v.l n. r. Julia Klöckner (CDU) , Moderater Fritz Frey, Malu Dreyer (SPD)

v.l n. r. Julia Klöckner (CDU) , Moderater Fritz Frey, Malu Dreyer (SPD)

 

Im Folgenden werde ich die Inhalte und Aspekte zu den einzelnen Themen zusammenfassen. Die Debatte ist eine historische Premiere. Noch nie kam es vor, dass zwei Frauen in dieser Debatte als Spitzenkandidatinnen vertreten waren. Die Hauptthemen waren die Flüchtlingspolitik und die damit zusammenhängende Integration.

Flüchtlingspolitik:
Julia Klöckner spricht sich für eine Kontrolle des Flüchtlingsstroms, für die Förderung der Integration und trotzdem dafür aus, dass die Zahlen der Flüchtlinge reduziert werden müssen. Dafür möchte sie flexible Kontingente durchsetzen. Außerdem möchte sie, wie sie bereits in ihrem Buch erwähnte, ihren“Plan A2″ durchsetzen. Weiterführend warf sie Malu Dreyer bzw der Regierung in Rheinland-Pfalz vor, dass die Menschen falsch informiert wurden und dass man klare Zeichen setzen muss.
Malu Dreyer hingegen sprach sich für die Position von Angela Merkel aus und dass sie hinter ihr stehen würde. Genau wie sie möchte Malu Dreyer eine gemeinsame, europäische Lösung finden und dass man die Herkunftsländer sicher machen muss, so dass Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Außerdem möchte sie erreichen, dass Flüchtlinge freiwillig Deutschland verlassen, wenn sie kein Bleiberecht erhalten.
Integration:
Auf die Frage des Moderators, ob sich ein Gesetz zur Integration lohnen würde, bestätigte Julia Klöckner dies. Ihrer Meinung nach funktioniert die Integration in Deutschland sehr gut, aber man könne dies immer noch verbessern. Man müsse die Situation immer mit einem realistischen Blick betrachten, um wirkliche Probleme zu erkennen.
Ihre Konkurrentin Malu Dreyer argumentierte, dass die Sprache und die Kultur natürlich gelernt werden müssen. Sie berichtet von Gesprächen, als sie erzählt, dass sehr viele Flüchtlinge bereit sind zu lernen und zusätzlich sehr dankbar sind. Außerdem ist es ihr wichtig zu erwähnen, dass alles auf den Grundrechten basiert und das diese geachtet werden.
Wirtschaft:
Rheinland-Pfalz ist eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Bundesländer Deutschlands. 
Julia Klöckner führt die Mängel und Fehler der Wirtschaft in unserem Bundesland an und erwähnt danach, diese ändern zu wollen. Sie bezieht sich dabei auf die nicht ausreichende Infrastruktur. Als Beispiel nennt sie hier die Schiersteinerbrücke und generell den Bestand der Straßen. Außerdem kritisierte sie den Fachkräftemangel.

Als Gegenargumente nannte Malu Dreyer die hohe Beschäftigung in Rheinland-Pfalz und dass der Haushalt in Zukunft mehr investieren möchte. Vorallem in die Qualität des Internets wurde bereits investiert und dies soll auch in Zukunft so weitergeführt werden.
Familienpolitik und Bildung:
Mehr Wahlfreiheit und Entscheidungsfreiheit für Eltern ist für Julia Klöckner ein wichtiger Aspekt, denn die Eltern sollen frei entscheiden können, welche Schule ihr Kind besuchen soll. Außerdem möchte sie eine minimale Gebühr für Kindergärten einrichten, damit eine bessere und individuellere Versorgung gewährleistet wird. Auch die Qualität an Schulen ist ihrer Meinung nach sehr wichtig.
Malu Dreyer schwächte ihre Argumente jedoch sofort. Sie führte an, dass Kindergärten gebührenfrei bleiben müssen, damit jede Familie auf die Möglichkeit ihr Kind in Betreuung zu geben, zurückgreifen kann. Außerdem fügte sie hinzu, dass die Ergebnisse der Schulen in Rheinland-Pfalz sehr gut sind. Durch kleinere Klassen wird der Unterricht intensiver und Lehrer und Lehrerinnen können sich mehr um Einzelfälle kümmern.
Zum Schluss durften beide Kandidatinnen noch eine kurze Rede halten, um die Zuschauer von sich, ihren Ideen und ihrer Partei zu überzeugen.
Laut Zeitungen wie der „Frankfurter Allgemeine“ gibt es in dieser Debatte keinen klaren Sieger.

Meiner Meinung nach hat jedoch Julia Klöckner die besseren Argumente angeführt. Ihr Auftreten und ihre Argumentation schien mir persönlich selbstbewusster und zielstrebiger als die von Malu Dreyer.

Neugierig geworden? Sieh dir hier die komplette Debatte an! 

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/diewahlbeiuns/rp/die-ganze-sendung-das-duell-dreyer-gegen-kloeckner/-/id=13075562/did=17044518/nid=13075562/jsyxvv/index.html

 

Dienstag, 01.03.2016

NPD soll verboten werden / Unruhen in Calais (Frankreich) / Zahl der Arbeitslosen sinkt / Schnellere Abschiebungen für Flüchtlinge ohne Perspektive / Interview mit Assad

NPD soll verboten werden 

Die rechtsextreme Partei NPD wurde angeklagt, weil sie verfassungswidrig sei. Das Bundesverfassungsgericht befindet sich nun in den nächsten drei Tagen in einer Verhandlung, in der dies beraten werden soll. Ein Parteiverbot kam bisher sehr selten vor. Es wird vermutet, dass das Ergebnis erst in ein paar Monaten feststehen werde.

Mehr zu dem Thema: http://www.n-tv.de/politik/NPD-scheitert-mit-Befangenheitsantraegen-article17119331.html

 

Unruhen in Calais (Frankreich)

In einer illegalen Flüchtlingsunterkunft, die vernichtet wird, kam es zu Unruhen. Bereits seit Montag wird diese Unterkunft abgerissen, weil die dort lebenden Flüchtlinge auf Frankreich verteilt werden sollen. Circa 1000 Flüchtlinge weigerten sich, weil sie weiter nach Großbritannien reisen wollen.

 

Zahl der Arbeitslosen sinkt

Die Zahl der Arbeitslosigkeit sank leicht im Februar. Momentan steht die Arbeitslosenquote auf 6,6 %. Experten gehen davon aus, dass sie wegen der milden Witterung und der stabilen Konjunktur gesunken ist.

 

Schnellere Abschiebung für Flüchtlinge ohne Perspektive

Der Bundesinnenminister Thomas de Maziére reiste für ein Gespräch nach Tunis. Er wollte die tunesische Regierung davon überzeugen, dass sie Flüchtlinge, die keine Hoffnung mehr auf eine Bestätigung des Asylantrags haben, schneller wieder aufnehmen. Mit Erfolg: Zu Beginn sollen vorerst 20 Flüchtlinge mit abgelehnten Asylantrag zurück nach Tunesien gebracht werden.

 

Interview mit Bashar al-Assad

Bashar al-Assad, der Präsident von Syrien, führte ein Interview mit der ARD durch. Dabei erzählte er, dass ihm seit 5 Jahren die Schuld an den Konflikten in Syrien gegeben wird. Die momentane Feuerpause erweckt Hoffnung bei ihm und bei vielen Bürgern. Er erwähnt außerdem, dass er gezielt den Terrorismus bekämpfen möchte, damit die Bürger erst gar nicht flüchten müssen und bereits geflüchtete Menschen zurückkehren können.

Montag, 29.02.2016

Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik / Feuerpause in Syrien wird eingehalten / Ausschreitungen an der griechischen-mazedonischen Grenze / Anzahl der Angriffe in Sachsen steigen / Vorzeitiges Haftende für Uli Hoeneß

Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik

In einer Talkshow am Sonntagabend bringt Angela Merkel zum Ausdruck, dass sie an ihrer Flüchtlingspolitik weiterhin anhält. Sie spricht sich gegen eine einseitige Grenzschließung aus, weil sonst ein Land alle Lasten allein tragen müsse. Deswegen soll eine gemeinsame, europäische Lösung gefunden werden. Außerdem lehnt sie den Vorschlag eines neuen Flüchtlingspakets von Sigmar Gabriel, dem SPD-Parteivorsitzenden, ab.

 

Feuerpause in Syrien wird eingehalten

Die in der vorherigen Wochenschau angesprochene Feuerpause in Syrien wird weiter eingehalten, wie der Generalsekretär von Syrien bestätigt. Die Feuerpause gilt seit Samstagnacht. UN-Organisationen haben nun begonnen in belagerten Gebieten Menschen zu versorgen. 150 000 Menschen sind hilfebedürftig  und tausende  Menschen sind von einem Hungertod bedroht.

 

Ausschreitungen an der griechischen-mazedonischen Grenze

Ungefähr 7 000 Menschen sitzen in Idomeni an der griechischen Grenze nach Mazedonien fest. Weil die Flüchtlinge versucht haben Tore und Zäune, die mit Stacheldraht versehen sind, zu stürmen, musste die Polizei Tränengas einsetzen. Dabei wurden viele Flüchtlinge verletzt. Rund 300 Flüchtlinge, die die Grenze überwunden haben, stürmten die Bahnstrecke zwischen Griechenland und Mazedonien. Es werden noch mehr Flüchtlinge erwartet.

 

Flüchtlinge versuchen den Zaun einzureißen, damit sie die Grenze überqueren können.

Flüchtlinge versuchen den Zaun einzureißen, damit sie die Grenze überqueren können.

 

Anzahl der Angriffe in Sachsen steigen

Insgesamt wurden in Sachsen im letzten Jahr 477 rassistische Angriffe ausgeübt. Die meisten Angriffe wurden mit dem Ziel Flüchtlinge zu verletzten durchgeführt. 74 Angriffe gingen dabei gegen Asylunterkünfte oder deren Umgebung. Unter diesen Angriffen waren 19 Brandstiftungen. Weitere 72 Angriffe wurden bei Demonstrationen verübt.

 

Vorzeitiges Haftende für Uli Hoeneß

Am frühen Montagmorgen wurde Uli Hoeneß aus der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech entlassen. Er hat 28,5 Millionen Steuern hinterzogen. Seine Haft wurde auf dreieinhalb Jahre Haft festgelegt. Trotzdem saß er nun nur die Hälfte seiner Bestrafung ab. Den Rest seiner Haft lebt er nun auf Bewährung. Seine frühzeitige Entlassung wurde mit seiner Reue, seiner Einsicht und seiner guten Führung begründet.

Mehr lesen: http://www.n-tv.de/sport/fussball/Hoeness-ist-wieder-ein-freier-Mann-article17101766.html